Die Weltwirtschaftskrise verlangt nach dem Generalstreik

Weltweiter Hunger und Elend durch die Wirtschaftskrise

oder

die Enteignung der Profiteure der Weltwirtschaftskrise

Fabriken stehen still. Hunderttausende Arbeiter werden in Kurzarbeit gezwungen. Milliarden von geleisteten Arbeitsstunden werden den internationalen Arbeiterklassen und den Bauern auf der ganzen Welt vernichtet. Die Produktion sowohl bei den Herstellern von fixem Kapital (Investitionsgütern) als auch von Konsumgütern sinkt. Die Auftragseingänge für Industriegüter sind hinter den Stand von vor zwei Jahren zurückgefallen.1 Unternehmenspleiten, zurückgegangen in den letzten drei Jahren, nehmen sprunghaft zu. Die Welle der Massenentlassungen rollt an. Noch der letzte Rest an Ersparnissen des Volkes, der sich noch nicht in Schulden zum alltäglichen Überleben verwandelt hat, steht im Feuer. Die Krise ist da. Nach allem, was wir sehen können und wissen, wird sie lang und tief sein. Denn es ist eine weltweite Krise, eine veritable Weltwirtschaftskrise. Sie geschieht in ausnahmslos allen großen kapitalistischen Ländern.2

Woher kommen die Krisen?

In Abständen von 5-11 Jahren, im Durchschnitt alle achteinhalb Jahre, bricht in dieser besten aller Welten ein Irrsinn aus, mit dem erst der Kapitalismus die Geschichte der Menschheit bereicherte. "In den Krisen bricht eine gesellschaftliche Epidemie aus, welche allen früheren Epochen als ein Widersinn erschienen wäre - die Epidemie der Überproduktion. Die Gesellschaft findet sich plötzlich in einen Zustand momentaner Barbarei zurückversetzt; eine Hungersnot, ein allgemeiner Vernichtungskrieg scheinen ihr alle Lebensmittel abgeschnitten zu haben; die Industrie, der Handel scheinen vernichtet, und warum? Weil sie zuviel Zivilisation, zuviel Lebensmittel, zuviel Handel besitzt. Die Produktivkräfte, die ihr zur Verfügung stehen, dienen nicht mehr zur Beförderung der bürgerlichen Eigentumsverhältnisse; im Gegenteil, sie sind zu gewaltig für diese Verhältnisse geworden, sie werden von ihnen gehemmt; und sobald sie dieses Hemmnis überwinden, bringen sie die ganze bürgerliche Gesellschaft in Unordnung, gefährden sie die Existenz des bürgerlichen Eigentums."3

Nicht also, daß es also zu wenig Wohnungen, zu wenig Lebensmittel, zu wenig Autos oder Taschenrechner gäbe ist der Grund der Krise. Der Grund ist: es gibt zuviel von alledem. Zu viel freilich nicht gemessen an den Bedürfnissen des Volks. Zuviel aber gemessen an seiner Zahlungsfähigkeit. In regelmäßigen Abständen nämlich erscheint offen eine der Grundkrankheiten der kapitalistischen Produktionsweise: Die in ihr arbeiten erhalten nicht den Gegenwert dessen, was sie produzieren als Löhne und Gehälter. Über nichts, was sie produzieren, haben sie die Verfügung. Kurz gesagt: was der Arbeiter produziert kann er niemals kaufen, und er kann nicht bestimmen, wozu es sonst verwendet wird. Vom sogenannten "Volkseinkommen" der bürgerlichen Statistik in Höhe von 2102 Milliarden Euro im Jahr 2007 eigneten sich die Kapitalisten und ihr Staat 1163 Milliarden Euro an, den Arbeitern und Angestellten blieben 939 Milliarden. Und mit diesen 939 Milliarden sollen sie letzten Endes das ganze Produkt dieser Wirtschaft kaufen oder das, was nicht in andere Länder exportiert wird, und damit den Kapitalisten zu ihren Milliarden verhelfen? Unmöglich!

"Der letzte Grund aller wirklichen Krisen bleibt immer die Armut und Konsumtionsbeschränkung der Massen gegenüber dem Trieb der kapitalistischen Produktion, die Produktivkräfte so zu entwickeln, als ob nur die absolute Konsumtionsfähigkeit der Gesellschaft ihre Grenze bilde."4

Ein gewaltiger Widerspruch! Warum aber tritt der nicht jeden Tag, warum tritt der nicht gleichmäßig zutage? Warum scheint es immer wieder einige Jahre so, als sei er verschwunden? (Und noch nach jeder Krise und in jedem Aufschwung behaupten die Kapitalisten, ihre Professoren und Zeitungsschreiber, nun aber breche das goldene Zeitalter an, jetzt beginne die krisenfreie Entwicklung des Kapitalismus.)

Der Grund ist die Bewegung des Kapitals selbst. Der Grund ist, was die Kapitalisten so rühmen: daß ihre Wirtschaft eine "freie Marktwirtschaft" ist und keine Planwirtschaft. Will heißen: daß sie die Freiheit haben, blind und massenhaft darauf loszuproduzieren, und ob sie verkaufen können, was sie da produzieren ließen, stellt sich immer erst hinterher heraus. Nur ein kleiner Teil der gesellschaftlichen Arbeit wird dabei in die Produktion von Konsumgütern gesteckt. Ein großer Teil stellt Produktionsmittel her: Maschinen, die nötigen Rohstoffe, die Fabrikgebäude, die Fahrzeugparks etc. etc. Eine jede Krise vernichtet einen gewaltigen Teil dieser bereits geleisteten Arbeit. Kapitalisten gehen pleite, Fabriken werden stillgelegt, Maschinen verschrottet. So sieht es aus, wenn die relative Überproduktion von vor der Krise "korrigiert" wird: die Arbeiter, die dies alles hergestellt haben, fliegen auf die Straße, Nicht, weil sie so schlecht gearbeitet hätten. Im Gegenteil: zu gut haben sie gearbeitet, zuviel hergestellt. Ein Drittel der Kapazitäten der Autoindustrie weltweit sind zuviel für die zahlungsfähige Nachfrage nach Autos. Selbst in der Hochkonjunktur steht in den reichsten kapitalistischen Ländern jede achte Maschine still.5 Die Krise entwertet die Arbeit der Arbeiter und vernichtet die Arbeitsplätze.

Die Zerstörung von geleisteter Arbeit weltweit, die Krise, ist somit der Beginn einer neuen Produktion von Produktionsmitteln, die die Kapitalisten untereinander handeln. Kapitalisten, die die Krise überstanden haben, beginnen ganz langsam wieder, Maschinen (und zwar neuere, bessere) zu ordern, die Produktion auszuweiten, Arbeiter einzustellen, die wiederum Lebensmittel, Kleidung, Wohnraum nachfragen und bezahlen. Der Produktion auch von Konsumgütern kann wieder steigen. Aber wieder plant niemand, wieder weiß keiner, auch nicht das größte Monopol, wieviel wovon wirklich gebraucht wird bzw. bezahlt werden kann. Wieder treibt sie ihre Profitgier zur Ausweitung der Produktion, "als ob nur die absolute Konsumtionsfähigkeit der Gesellschaft ihre Grenze bilde". Wieder stellt sich heraus, daß letzten Endes doch alle Produktion der Produktion von Konsumgütern dient. Und daß es nicht die Konsumtionsfähigkeit (konsumieren könnten, wie gesagt, die Werktätigen viel, viel mehr, als sie bezahlen können), sondern die zahlungsfähige Nachfrage nach Konsumgütern ist, die der wilden Hatz ein Ende setzt. Die Maschinen sind in Betrieb, die Rohstoff- und Betriebsmittellager gefüllt, der Markt für Produktionsmittel ist erschöpft, der für Konsumgüter aber zu klein. Eher aber wird "ein Teil des gesellschaftlichen Reichtums vernichtet, als daß der Arbeiter mehr als den unentbehrlichsten Lohn erhält" (Programm des Arbeiterbunds für den Wiederaufbau der KPD). Dann werden Produkte unverkäuflich, Lebensmittel werden vernichtet, die Autos stehen auf Halde, die Produktion wird eingeschränkt - die Krise ist da.

Anders als in solch zyklischem Wahnsinn ist der Kapitalismus nicht zu haben. So bewegt er sich, und so muß er sich bewegen, solange die Kapitalisten die "Freiheit" ihres Marktes genießen, solange sie und nicht die Arbeiter die Produktionsmittel besitzen und ihr Profit und nicht die Entwicklung der Gesellschaft das regelnde Prinzip der Ökonomie ist.

Der Sozialismus ist weg - und zeigt trotzdem seine Wirkung gegen den Imperialismus

Je länger der Kapitalismus am Leben gelassen wird, je später die Arbeiter die Anarchie seiner Produktionsweise durch ihre Wirtschaft der Planung und der Arbeiterkontrolle ersetzen, um so tiefer werden die Krisen, um so schwächer die Aufschwünge. Die Monopole halten selbst in der Krise die Preise künstlich hoch - auf Kosten ihrer Zulieferer, der kleinen und mittleren Kapitalisten; vor allem auf Kosten der Arbeiter, die die Erwerbslosigkeit und den Lohnverlust in der Krise erfahren, denen aber dennoch die Preise ihrer Lebensmittel nicht sinken. Die Monopole legen einfach Teile ihrer Produktionsanlagen in der Krise still, in der Hoffnung, sie danach wieder in Betrieb zu nehmen - auf Kosten des einzigen, das den Aufschwung danach wirklich hervorbringen kann, nämlich der neuen Nachfrage nach Maschinen, Anlagen und Gebäuden. Sie benutzen ihren Staat, die Kosten der Krise dem Volk aufzubürden - auf Kosten der zahlungsfähigen Nachfrage. So folgen die Krisen rascher aufeinander, werden die Aufschwünge nach den Krisen immer schwächer, die Phasen des Stillstands, der Depression, der Stagnation immer länger.

Die Kapitalisten wähnten sich davor gerettet, als die ehemals sozialistischen Länder ihnen wieder offen standen. Nach dem ersten imperialistischen Weltkrieg war ein Sechstel, nach dem zweiten ein Drittel der Welt ihrer kapitalistischen Konkurrenz, ihrem Streben nach Maximalprofit entzogen. Hunderte von Millionen, ja Milliarden von Menschen hatten beschlossen, unter der Führung der Arbeiter sich nunmehr ein neues Leben aufzubauen. Sie fielen als Käufer kapitalistisch produzierter Waren weg. Ein großer Teil des Erdballs stand ihrem anlage- und ausbeutungssuchenden Kapital und ihrem Rohstoffhunger nicht mehr zur Verfügung. Die Diktatur der Arbeiter, die das Kapital entweder nicht ins Land ließ oder scharf kontrollierte, verhinderte das. Das stürzte den Kapitalismus in eine tiefe, Jahrzehnte andauernde, eine allgemeine Krise. Er hat sie das ganze 20. Jahrhundert hindurch nicht überwinden können. Die Massenerwerbslosigkeit ist chronisch. Die Unterauslastung der Fabriken ist chronisch. Der Kampf der großen Monopole und ihrer Staaten um den ihnen verbliebenen Teil der Welt verschärft sich.

Sie glaubten sich gerettet, 1989, 1990, als ihnen die ehemals sozialistischen Länder, längst nicht mehr unter der Herrschaft der Arbeiter, wie eine reife Frucht in den Schoß zu fallen schienen. Wie sollten sie auch nicht gerettet sein? Die alten Märkte schienen zurück. Die alten Rohstoffquellen schienen wieder offen zu stehen. Ihre Profite konnten in die alten Kapitalanlagesphären zurück. Die Krankheit zum Tode schien heilbar, ein blühendes Zeitalter der kapitalistischen Produktionsweise angebrochen.

Nichts davon fand statt.

Nicht eine einzige seiner zyklischen Krisen hat dem Kapitalismus die vorläufige Niederlage des Sozialismus verhindert. Kein Jahr nach 1990 standen die wichtigsten imperialistischen Länder wieder in der Krise. (Dem deutschen Monopolkapital hat die Ausplünderung der annektierten DDR die Krise gerade mal ein Jahr länger vom Hals gehalten.) Und keine zehn Jahre später, gleich nach der Jahrtausendwende folgte die nächste weltumspannende Krise. Und jetzt eine weltumspannende Krise.

Mehr noch. Der Imperialismus kann nur leben, indem er sich die Welt unterwirft, die Milliarden unter sein Ausbeutungsregime zwingt, seinen Maximalprofit durch Raub oder ungleichen Tausch der Rohstoffe hervorbringt. Aber gerade dies gelingt ihm zunehmend weniger. Siebzig Jahre hindurch war ihm das auf einem Großteil des Erdballs verwehrt. Siebzig Jahre, die ihn an der Weiterentwicklung nach seinen eigenen Wolfsgesetzen hinderten. Wie sich erweist, sind diese siebzig Jahre nicht mehr aufzuholen. Was der Sozialismus an riesenhafter Produktion aufgebaut hatte, ohne Krisen, weil nach Plan und unter Kontrolle der Gesellschaft, also durch die Arbeiter an der Macht - es war zu groß für die zwergenhaften Monopole des Imperialismus. Es wurde nicht übernommen. Es wurde zerschlagen, verramscht von einer vagabundierenden neuen Bourgeoisie in diesen Ländern, die eben nicht kapitalistisch produzierte, sondern verscherbelte, was zu verscherbeln war und ist - und nach ihr die Sintflut. Kapitalistische Märkte, das sind nicht einfach Menschen und ihre Bedürfnisse. Kapitalistische Märkte sind bares Geld. Sind nicht Nachfrage, sondern sind zahlungsfähige Nachfrage. Geld auf den Konten der Monopole und der Banken ist nicht einfach Kapital. Dazu wird es nur, wenn es Ausbeutung findet. An all dem pflegt es Völkern, denen man die Fabriken genommen, die Rohstoffe weggeführt und die Arbeitsplätze vernichtet hat, zu gebrechen. Kapitalistische Expansion, das heißt die Ausbeutung von Arbeitern in möglichst vielen Fabriken. Aber sozialistische Kombinate mit Zigtausenden von Arbeitern wurden zerschlagen und durch Miniableger imperialistischer Monopole oder einer kleinen, schwachen Bourgeoisie ersetzt. Im Ergebnis können die großen Monopole selbst und/oder die marodierende neue Bourgeoisie in den ehemaligen sozialistischen Ländern, die sie politisch wie ökonomisch beherrschen, den allergrößten Teil der Arbeiter gar nicht mehr ausbeuten.

Statt also das, was wir oben die "Krankheit zum Tode", die allgemeine Krise des Kapitalismus nannten, zu beheben, hat die vorläufige Niederlage der Arbeiter der Welt sie auf die Spitze getrieben. Auf die Spitze getrieben, was dieser Bande von Ausbeutern schon das Manifest der Kommunistischen Partei als ihr historisches Todesurteil ins Stammbuch schrieb: "Es tritt hiermit offen hervor, daß die Bourgeoisie unfähig ist, noch länger die herrschende Klasse der Gesellschaft zu bleiben und die Lebensbedingungen ihrer Klasse der Gesellschaft als regelndes Gesetz aufzuzwingen. Sie ist unfähig zu herrschen, weil sie unfähig ist, ihrem Sklaven die Existenz selbst innerhalb der Sklaverei zu sichern, weil sie gezwungen ist, ihn in eine Lage herabsinken zu lassen, wo sie ihn ernähren muß, statt von ihm ernährt zu werden. Die Gesellschaft kann nicht mehr unter ihr leben, d.h., ihr Leben ist nicht mehr verträglich mit der Gesellschaft."

Auf einem Drittel des Erdballs war dieses Todesurteil bereits ausgefertigt und gegen die eigenen Ausbeuter vollstreckt worden. Wie es sich herausstellt, können die Imperialisten aller Länder die endgültige Vollstreckung nur aufschieben. Aufheben können sie es nicht. Der Sozialismus scheint besiegt - und die Krise des Kapitalismus ist tiefer denn je. Der Sozialismus scheint besiegt - und alle vier Sekunden stirbt auf dieser Welt ein Mensch am Hunger, so viele wie noch nie in der Geschichte der Menschheit. Und trotzdem wirkt der Sozialismus nach, da die Imperialisten außerstande sind, ihre Ausbeutung erneut im umfassenden Sinne in diesen ehemaligen sozialistischen Ländern zu errichten. Und Millionen werden zu der Frage gedrängt, dieses Gesellschaftssystem zu ersetzen durch den Sozialismus. An der jetzt beginnenden Weltwirtschaftskrise werden weitere Millionen verhungern. Die Überproduktion auf der einen, der nackte und milliardenfache Hunger auf der anderen Seite - das ist kein Betriebsunfall, das ist erst recht kein leicht zu behebender kleiner Fehler. Das sind zwei Seiten einer Medaille, auf die das Wort "Kapitalismus" geprägt ist.

Krieg und Leichen - die letzte Hoffnung der Reichen

Nicht einen einzigen Tag Krieg hat die vorläufige Niederlage des Sozialismus, die sie in ihren Zeitungen "Wegfall der Systemkonkurrenz" nennen und nach der sie von "Friedensdividende" faselten, den Völkern erspart - ganz im Gegenteil. Nicht einen Cent, herausgepreßt aus den Werktätigen und "investiert" in Panzer, Raketen und Granaten, hat das erspart - ganz im Gegenteil, er wurde vermehrt.

Der Arbeiter träumt sich gerne zurück in die siebziger Jahre. Als damals die Kommunistische Arbeiterzeitung titelte: "Unternehmer machen eine Million arbeitslos", da mochte das kaum einer glauben. Eine Million Erwerbslose schienen unvorstellbar.

Es war - so barbarisch es klingt, so barbarisch ist es - der Weltkrieg 1939 bis 1945, der dem Arbeiter der Länder, die kapitalistisch blieben, diese Zeit bescherte. Dieser Krieg war das bislang größte Krisenrettungs- und verhinderungsprogramm. Er zerstörte die angehäufte Überproduktion aus zwanzig Jahren kapitalistischer Erholung nach dem ersten imperialistischen Weltkrieg. Er vollendete das Werk der großen Krise von 1929 bis 1933, die sein Vorbote war.6 So wie jede große, weltweite Krise des Kapitalismus Vorbote des Krieges der Imperialisten untereinander ist: Sie zerrüttet ihre Wirtschaft, legt die Axt an ihre Handels-, ihre Kredit- und Kapitalbeziehungen, schwächt sie bis zur äußersten Aggressivität gegeneinander und gegen die Völker der Welt. Und zeigt zugleich den einzigen Ausweg: die Enteignung des Monopolkapitals und die revolutionäre Errichtung der Diktatur der Arbeiterklasse oder der Diktatur mehrerer Klassen. Der Krieg dann legte so viele Fabriken in Schutt und Asche, zerbombte so viele Häuser und Wohnungen, vernichtete so viele Ernten und Lebensmittel, daß der Kapitalismus in dem ihm verbleibenden Teil der Welt sich auf Jahrzehnte wiederherstellen konnte.

Vielen Arbeitern - wenn auch nicht den Völkern in Asien, Afrika und Lateinamerika - mochte es scheinen, als ließe sich unter dem Kapitalismus leben. Aber es läßt sich nicht leben unter dem Kapitalismus.

Mit dem Ende dieser Restauration, etwa ab den siebziger Jahren, zerfiel ihr Weltwährungssystem, verschärfte sich die Konkurrenz der Imperialisten untereinander enorm. Ihre Konkurrenz im Waren- wie im Kapitalexport glich mehr und mehr die jeweiligen Zyklen von Krise, Stagnation, Aufschwung bis zu neuem Krach in den großen kapitalistischen Ländern an. Der Krieg hatte seine Schuldigkeit getan. Er hörte auf nachzuwirken. Seither hat jede scharfe Krise die Tendenz zur Weltwirtschaftskrise, zur Offenbarung des Bankrotts der gesamten kapitalistischen Wirtschaftsweise auf der ganzen Welt.

Es steht zu erwarten, daß die Krise, die jetzt eingesetzt hat, für die deutschen Monopole besonders tief und scharf sein wird. Sie haben im letzten Aufschwung der Produktion mehr als doppelt so stark gesteigert wie Japan, mehr als viermal so stark wie Frankreich. Der Widerspruch zwischen dieser Produktionskraft und der Kaufkraft der Massen ist in der BRD besonders groß. Die mangelnde Kampfbereitschaft der Gewerkschaften und der Verrat der Gewerkschaftsführer, die Verlängerung der Ausbeutungszeit ohne Lohnausgleich, die Reduzierung der normal Vollzeitbeschäftigten um zwei Millionen seit dem Jahr 2001 bei gleichzeitiger Zunahme der Ein-Euro-Jobs um 300.000, der Mini-Jobs um 700.000 und der sonstigen Teilzeitarbeiter um 1,5 Millionen (das ist das Geheimnis hinter der angeblich immer noch stattfindenden "Zunahme der Beschäftigung") - all dies hat dazu geführt, daß die zahlungsfähige Nachfrage im Inland den ganzen jüngsten Aufschwung hindurch stagnierte, nur auf dem Höhepunkt der Konjunktur, kurz vor der Krise (im Jahr 2006) um ein Prozent stieg, um dann 2007 unter den Stand des Jahres 2000 zu fallen.7 Im Ergebnis ist die BRD samt annektierter DDR das imperialistische Land mit der größten Armut.8 Und wohin ging die so gewaltig gesteigerte Produktion, von der sich der Arbeiter in der BRD und der annektierten DDR so gar nichts kaufen konnte? Mit ihr wurden "Märkte erobert" und in anderen Ländern Ausbeutung hergestellt, allen voran in Osteuropa. Im Ergebnis arbeitete bereits im Jahr 2000 jeder zweite Beschäftigten für den Kampf um den Weltmarkt.9 Eine Krise der gesamten Weltwirtschaft wird also den "Exportweltmeister" mit besonderer Wucht treffen.

Eine Krise aus "Mangel an Vertrauen"?

Um falsche Begründungen und Lügen für das Volk waren die Monopole und ihre Soldschreiber in Zeitungsredaktionen und an Universitäten nie verlegen. "Die Krise kommt - aber nicht vom Öl", schrieben die Kommunisten Anfang der 70er Jahre, als den Arbeitern weisgemacht wurde, es seien "die Ölscheichs" samt ihrer Raffgier und nicht die Kapitalisten im eigenen Land, die sie auf die Straßen würfen.

Es sei das "mangelnde Vertrauen" auf den Finanzmärkten, das die "Realökonomie" in die Krise treibe und die segensreiche Verwertung des Kapitals hemme, heißt es heute.

Daran ist so ziemlich alles falsch.

Das Vertrauen, dessen Fehlen sie bejammern, ist das Vertrauen unter Ausbeutern, Betrügern und Spitzbuben. Und das Vertrauen, das sie einfordern, darf der Arbeiter ihnen nicht geben. Es ist das Vertrauen des Kalbs in den Metzger, er werde schon das Beste wollen.

Genauer.

Die Krise der kapitalistischen Weltwirtschaft hatte längst begonnen, als sie auch zur Kreditkrise, zur Krise der Banken, Versicherungen, Investmentfirmen und Börsenmakler wurde. Sie hatte in den USA bereits Hunderttausende außer Lohn und Brot gesetzt. Als die die gestiegenen Zinsen für ihre Hypotheken nicht mehr bezahlen konnten, begann die Kreditkrise. Auf andere kapitalistische Länder, auch die BRD, griff sie über, als auch dort die Überproduktionskrise ausgebrochen war.

Woher aber kommen die nur noch nach Billionen gerechneten Papiere, Aktien, Pfandbriefe, Optionsscheine, Zertifikate und all die anderen Verbriefungen, die das Papier nicht mehr wert sind, auf das sie gedruckt wurden? Sie sind der tiefe Ausdruck der Fäulnis einer Produktionsweise, die - und das kommt in den Krisen immer wieder zum Ausbruch - ihre eigenen Grundlagen untergräbt. "Der Kapitalismus ist so weit entwickelt, daß die Warenproduktion, obwohl sie nach wie vor 'herrscht' und als Grundlage der gesamten Wirtschaft gilt, In Wirklichkeit bereits untergraben ist und die Hauptprofite den 'Genies' der Finanzmachenschaften zufallen. Diesen Machenschaften und Schwindeleien liegt die Vergesellschaftung der Produktion zugrunde, aber der gewaltige Fortschritt der Menschheit, die sich bis zu dieser Vergesellschaftung emporgearbeitet hat, kommt den - Spekulanten zugute."10 Die erste Quelle dafür ist und bleibt die Arbeit des Arbeiters. Es sind die Profite, die er den Kapitalisten verschafft und gelassen hat, und die angesichts der Enge der Märkte, der Armut der Massen und der relativen Überanhäufung produktiven Kapitals nicht mehr in der Erweiterung der Produktion nützlicher Dinge wie Lebensmittel, Häuser und Kleidung gesteckt werden können. Es ist der Reichtum der Gesellschaft, der in die engen Grenzen der Produktion durch Ausbeutung von Arbeitern gepreßt wird, sie aber nicht sprengen kann. Es wird damit spekuliert, und die Spekulation selbst schafft sich ihr Material und ihren Kredit. Schafft immer neue Konstruktionen von Wertpapieren, die schließlich nicht mehr hergeben als das Versprechen und die Aussicht, daß sie nächstes Jahr oder nächsten Monat oder am nächsten Tag noch mehr kosten und noch teuerer verkauft werden können. Auf diese "Wert"papiere (mit Wert als Ausdruck wirklich geleisteter Arbeit haben sie nichts mehr zu tun) haben die Banken immer weiter und weiter Kredit gegeben. Damit sind ihre Tresore bis zum Anschlag vollgestopft.

"Es ist der Glaube, der selig macht..., der Glaube in die Produktionsweise und ihre prädestinierte Ordnung" (Marx) Es ist der Glaube an den ungehinderten Fortgang der kapitalistischen Produktion und an den Trugschluß daß, solange sie funktioniert, Geld Geld mache und die Zunahme des Reichtums unbegrenzt sei. Es ist das Ende dieses Glaubens, das die Spekulanten verkaufen macht. Es ist die Krise, der offene Ausbruch der kapitalistischen Widersprüche, die sie in Panik treibt. Dann stellt sich nämlich heraus, daß ihre Papiere zum allergrößten Teil nichts als Versprechungen verbrieften.

All dies ist, wir haben es gesagt, tiefster Ausdruck der Fäulnis einer Produktionsweise, in der die Arbeit von ein paar Millionen Proleten den Reichtum schafft, auf den sich ein Berg von Schmarotzertum in Banken, Versicherungen, von Staatsbediensteten, Börsenschiebern, sogenannten "Dienstleistern" gründet. Gesellschaftlich überflüssig der größte Teil davon. Und wenn ihre Schiebereien auffliegen, ihre Papiere im Preis auf Null fallen, weil keiner keinem mehr traut - die Gesellschaft wird davon kein bißchen ärmer. Die Fabriken stehen noch, der Weizen wächst noch, die Eisenbahnschienen liegen noch da, die Bergwerke sind offen.11 Im Imperialismus aber, im hochmonopolistischen Kapitalismus, mit seinen Großbanken und seiner engen Verschmelzung von Banken und Industrie, seinem Staat, der Instrument eines winzigen Teils der Bevölkerung ist - hier wird der scheinbare Reichtum der Spekulanten an Bank und Börse gerettet, und zwar aus dem "Reichtum" des Volks. Nichts anderes sind die "Rettungspakete" für die Banken: Ihre Scheine und Papiere sollen ersetzt werden durch Anweisungen auf Lohn und Spargroschen derer, die immer zahlen werden, weil der Staat der Monopole sie zwingen kann. Staatsgarantie heißt: Die Werktätigen zahlen. Sie zahlen doppelt. Nicht nur, daß sie höhere Steuern zahlen, die Staatsgarantien einzulösen und die Staatsschulden zu verzinsen. Sondern auch: ihre Zahlungsfähigkeit sinkt dadurch, die Krise wird verschärft, es werden noch mehr Arbeiter entlassen, ihre Sozialkassen werden weiter und noch mehr geplündert. Usw. usf. Daß fiktiver Reichtum durch realen Wert aus den Taschen der Werktätigen ersetzt und dadurch zumindest zum Teil gerettet wird - das ist der Inhalt der jetzt geschnürten Rettungspakete. Profitieren werden die großen Banken, die nicht nur aus dem Volk bedient werden, sondern die sich aus den Bilanzen der kleineren und mittleren Banken bedienen, ihre Aktiva an sich bringen, um die leeren Hüllen dann wegzuwerfen.

Was aber ist der Ausweg?

Gegen die Krise ist kein Kraut gewachsen, das lehren uns an die 150 Jahre Kapitalismus und Krisen. Was immer den Monopolen und ihrem Staat einfallen mag, es verschärft die Krise oder verlängert sie.

Staatskontrolle, ja Verstaatlichung sei das Gebot der Stunde, heißt es jetzt. Aber wer kontrolliert dann da und wer besitzt? Braucht es wirklich erst die Krise um zu demonstrieren, wessen Staat dieser Staat ist? Ein Staat, der gegen das eigene Volk umgebaut und militarisiert wird und der sich auf die Niederschlagung von Arbeiteraufständen vorbereitet? Ein Staat, der für neue große Kriege rüstet und dem Volk dazu Dutzende von Milliarden Euro der Kaufkraft des Volkes entzieht? Ein Staat, der keine sechs Milliarden für Krankenhäuser hat und dem Erwerbslosen vorrechnen läßt, wie er mit 132 Euro im Monat leben kann, der aber in einer Nacht 35 Milliarden Euro zur Rettung einer mittleren Bank spendiert? Sofortiger Streik gegen die Merkel-Regierung, die Milliarden den Monopolisten in den Rachen wirft um den deutschen Imperialismus am Leben zu erhalten! Keine Verstaatlichung der Banken!

Nur in einem, einem einzigen Fall kann der Arbeiter für Verstaatlichung sein: Wenn sie einen wirklichen gesellschaftlichen Fortschritt, eine Erweiterung und Weiterentwicklung der Produktivkräfte bringt und näher heranführt an die gesellschaftliche Planung und Kontrolle der Produktion und der Verteilung der Arbeit.12 Nichts davon steht in Rede. Das Volk die Krise zahlen zu lassen, soweit es immer noch kann, und neue, größere Krisen vorzubereiten - das wird das Ergebnis von "Staatskontrolle" und "Verstaatlichung" sein. Der gemeinsame geschäftsführende Ausschuß der größten Monopole soll das für sie alle erledigen. Die diktatorischen Vollmachten, die der US-amerikanische Finanzminister Paulson dabei für sich reklamierte, die am Parlament vorbei agierende Vorgehensweise von Merkel und Steinbrück hierzulande zeigen auf einen Kriegskapitalismus, den sie vorbereiten, eine Ausrichtung der gesamten Ökonomie durch die größten und aggressivsten Monopole und ihren Staat. Der Ruf nach Verstaatlichung - er wäre nichts als der Ruf nach dem Schulterschluß mit dem größten Feind, dem im eigenen Land, mit dem Verursacher von Krise, Elend und Krieg. Unter den gegebenen Umständen ist es der Boden für den Nationalismus und Chauvinismus, den die Kriegsvorbereitung braucht und der schon geschürt wird durch die Schlachtrufe gegen die ausländischen "Heuschrecken" und die "gierigen Wallstreetbankiers".

Stärkung der Massenkaufkraft durch höhere Löhne und dadurch die Abwendung der Krise? Ein altes Rezept der Sozialdemokratie, wie Sauerbier noch immer angeboten. Funktioniert hat es nie. Denn es läuft darauf hinaus, den einzelnen Kapitalisten, das einzelne Monopol dazu zu überreden, auf einen Teil des Profits zu verzichten in der vagen Hoffnung, seine Arbeiter würden das Geld gleich wieder bei ihm abliefern, indem sie seine Produkte kaufen. Und überdies und grundsätzlich: Ist nicht der Vorabend des Krachs noch jedes Mal die Zeit, da die Löhne am höchsten, die Erfolgsaussichten der Arbeiter, mehr aus den Kapitalisten herauszuholen, am größten und die Zahl der beschäftigten Arbeiter am umfänglichsten, kurz: die Massenkaufkraft auf dem Höhepunkt ist? Noch niemals hat auch die schmissigste Aufstellung der Forderung nach Stärkung der Massenkaufkraft eine Krise verhindert.13

Die Arbeiter, denen kein Stück Produktionsmittel gehört und kein Zipfelchen des auf Konten, in Tresoren und sonstwo angehäuften überschüssigen Reichtums, sie können nichts tun gegen die Krise. "Keinen Cent den Kapitalisten" war die richtige Losung des Generalstreiks der griechischen Arbeiter vom 21. Oktober 2008.14 Eine jede Krise, eine Weltwirtschaftskrise erst recht, ist der allen sichtbare Beweis, daß die Kapitalisten unfähig sind zu herrschen. Sie ist die plötzliche, gewaltsame Rebellion der bisherigen Entwicklung der Menschheit und ihrer Produktivkräfte gegen die bornierten, längst zu eng gewordenen Grenzen, in die der kapitalistische Diebstahl an der Arbeit sie zwingt. Und nicht aus der Welt ist die Erfahrung, daß es anders geht. Daß Arbeiter eine Wirtschaft und eine Gesellschaft aufbauen können, die eben nicht Reichtum für wenige produziert und diesen Reichtum in regelmäßigen Abständen wieder vernichten muß, damit die Ausbeuterwirtschaft nur weiter gehen kann. Geschlagene Armeen lernen gut. Über die Länder, in denen der Aufbau einer neuen Welt begonnen wurde, in denen nicht die Freiheit, wohl aber die Befreiung herrschte, über diese Länder hat der vorläufige Sieg ihres Feindes ein Elend gebracht, das sie nicht einmal vor ihren Revolutionen kannten. Wie lange werden sie hinnehmen, daß dieses Elend nur zu ihrem Besten sei?

Daß es nicht geht unter dem Kapitalismus, daß der Arbeiter und das ganze Volk so nicht leben können, das lehrt die Krise ganz besonders gründlich. Das prügelt sie mit dem Schlagstock ein. Sollen die Arbeiter, soll das Volk wirklich abwarten, wie viele dieser verheerenden Krisen der Kapitalismus noch "aushält", bevor er wieder zum Rettungsprogramm der Rettungsprogramme getrieben wird, zum imperialistischen Krieg um die Aufteilung und Neuaufteilung der Welt, um Märkte, Rohstoffquellen und Kapitalanlagesphären? Die Waffen und die Erfahrungen zum Aufbau einer anderen, einer Arbeiterwelt sind vorhanden. Ihrer Klasse diese Waffen zu zeigen und sie diese Erfahrungen zu lehren ist die Arbeit derer, die nicht mutlos werden, sondern entschlossener; weil sie wissen: etwas anderes als die Zukunft haben sie nicht.

Weg mit der Merkel-Regierung, die die Banken saniert und Millionen ins Elend treibt!

Streik für die Enteignung, gegen die Macher der Weltwirtschaftskrise!

Enteignung der Monopolisten gegen den Hunger der Welt!

Generalstreik gegen die deutschen Monopole für ein lebenswertes Leben!

Weg mit dem Kapitalismus - Kampf für den Sozialismus!