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XI. Delegiertenkonferenz
des Arbeiterbund für den
Wiederaufbau der KPD
Januar 2011
Krieg und RevolutionI.Wir sind keine Propheten. Aber soviel können wir sagen. "Die Kapitalisten wollen keinen Krieg. Sie müssen ihn wollen." (B. Brecht). Warum müssen sie ihn wollen? Weil und wenn die ökonomischen Ungleichgewichte zwischen den imperialistischen Staaten so groß geworden sind, daß sie sich nicht mehr ökonomisch lösen lassen. Einig waren sich die imperialistischen Staaten darin, das rote Drittel der Erde zu liquidieren, und die Revisionisten in diesem Drittel haben es ihnen ermöglicht. Nicht mehr einig waren sie sich und sind sie es in der Aufteilung der daraus resultierenden Beute. Den unmittelbar fettesten Brocken hat der deutsche Imperialismus mit der Annexion der DDR bekommen. weiter ... War and revolutionZu den Kämpfen in LibyenIm Beitrag Die Revolten der Völker im arabischen Raum - Teil der proletarischen Weltrevolution wird festgestellt und begründet, warum die Revolten der Völker des arabischen Raums Teil der proletarischen Weltrevolution sind. Es wird weiter festgestellt, daß die hohe Wahrscheinlichkeit besteht - und das ist dabei, sich zu bewahrheiten -, daß sie angesichts ihrer Führungslosigkeit, der Schwäche insbesondere des Proletariats durch eine Auswechslung der arabischen Despoten wieder oder noch einmal "befriedet" werden. Zumindest in Ägypten sehen wir diese "Befriedung" stattfinden, die für das revoltierende Volk eine Niederlage ist.Ünd weiter wird festgestellt, daß wir uns sehr davor hüten müssen, alle diese Länder gleich zu betrachten. Ihre Geschichte, ihre unterschiedliche Vergangenheit eines geführten oder nicht geführten antikolonialen Kampfes, ihre unterschiedliche ökonomische Entwicklung bedingen, daß sie kein monolithisches Ganzes darstellen. Eine sehr große Besonderheit weist Libyen auf. Es ist fraglich nach all dem, was wir bis jetzt wissen, daß die derzeitigen Auseinandersetzungen in Libyen Teil der zur Stunde im arabischen Raum stattfindenden Revolten des Volkes und dadurch Teil und Bestandteil der Weltrevolution sind. Die kurze Geschichte Libyens ist äußerst wechselvoll und somit auch die der Machtgruppe "Gaddafi". Am Anfang der Machtergreifung der "Gaddafa", in den 40er und am Beginn der 50er Jahre des letzten Jahrhunderts stand der Befreiungskampf gegen den italienischen Faschismus und gegen den Kolonialismus, der 1951 zur Befreiung und zur Ünabhängigkeit und zum Zusammenschluß der tief noch im Feudalismus verankerten Stämmen in Libyen führte. Der die arabischen feudalen ökonomischen und politischen Strukturen aber nicht zu sprengen wußte, sondern in ein installiertes Königtum mündete, das durch einen Militärputsch (1969) der "Gaddafa" gestürzt wurde. Dieser Teil der Geschichte Libyens, so unterentwickelt er auch noch war, ist und bleibt Teil des damaligen antikolonialen und damit antiimperialistischen Befreiungskampfs und damit Bestandteil der proletarischen Weltrevolution. In den 60er und noch zum Teil in den 70er Jahren führte die zur Macht gelangte Gruppe "Gaddafi" auf Grundlage des früheren antikolonialen Befreiungskrieges und durch den Sturz des königlichen Feudalismus für das Volk einzelne günstige Maßnahmen durch. Zurückdrängung der feudalen Stammesgruppierungen, Beginn eines einheitlichen Staatsgebietes, wie den Kampf gegen Analphabetismus und Verbesserung des Lebens durch erste Ansätze der Industrialisierung. Aber die unterentwickelte ökonomische Struktur Libyens, die in der Stammesgesellschaft ihre Entsprechung hat, wurde auch nicht durch den großen Ölreichtum des Landes gesprengt. Sondern ganz im Gegenteil, sie führte zu Machtkämpfen unter den einzelnen Stammesgruppen unter der Führung der Clanschefs und zum imperialistischen Einfluß - England, Frankreich, ÜSA, und ab den 70er und 80er Jahre vom deutschen Imperialismus -, der auf das Land zunahm. Ünd somit nahmen zu die konterrevolutionären Auseinandersetzungen der einzelnen Stammes-Clans, in der die Stammesgruppe "Gaddafa" die Oberhand hatte und bis heute einnimmt. Es ist der Gaddafi-Stamm, der mit Despotie, mit seinem Gewaltenapparat, einem hochaufgerüsteten Militärapparat, mit einer verbrecherischen Geheimpolizei, mit Söldnern aus anderen Ländern nicht nur das Volk in Stadt und Land niederhielt, sondern auch die Konkurrenten der anderen Stammesgemeinschaften. Es sind die Clan-Familienangehörigen der Stammesgemeinschaft der "Gaddafis", gegen die heute die städtischen und ländlichen verstreuten anderen Stammesgemeinschaften samt ihrer reaktionären Clan-Führer den Kampf führen um den Sturz des "Gaddafis-Clans" und stark beteiligt sind am Sturz der alten Despoten. Ünd es ganz und gar nicht ausgeschlossen ist, daß Gaddafi samt seiner Brut ins Ausland fliehen muß. Daß die blutige Auseinandersetzung, die Hunderte und täglich weitere Hunderte Tote fordert, eine Revolte des Volkes ist, ist mehr als in Frage zu stellen auch dann, wenn größere Teile des Volkes, der Ünterdrückten und in völliger Armut Lebenden der einzelnen Stämme daran beteiligt sind. Denn was man bis jetzt weiß, sind die Massen unter dem Einfluß wie unter der Führung der feudalen Stammesclanchefs, was das Massaker ausdrückt (und nicht allein das Massaker des Clans Gaddafis, der jeden Widerstand, jeden Aufstand blutig mit seinem Gewaltenapparat, seinen Söldnern niedermetzelt). Die jetzige Absetzung von Teilen des Gaddafi-Militärs auf die Seite der Aufständischen zum Beispiel im Norden oder Osten des Landes, ist das übliche Absetzen der Reaktion der Despotenunterstützer (seit 42 Jahren); und es kann ganz und gar nicht ausgeschlossen werden, daß dieser klassenunspezifische Aufstand zur Zerschlagung des Landes führt, wo einzelne Stämme durch die feudalen Stammesführer einzelne Despotien auf kleinen Gebieten von Stammesgemeinschaften errichten und somit das ganze Land zum Fraß der Imperialisten freigeben. Denn keiner wird sich ohne die "Ünterstützung" der Imperialisten zu halten wissen. Dazu sind alle objektiven Voraussetzungen gegeben, denn auch das heutige Libyen unter dem Despoten Gaddafi ist ein Konglomerat aus Stämmen, die die von ihnen bewohnten Gebiete beherrschen und selbst wiederum mit Gewalt durch einen Stamm dominiert werden, und deren Stammesführer seit Jahrzehnten von den Gaddafis durch große Summen von Geld aus dem Ölgeschäft befriedet wurden. Wir haben es hier zu tun mit einem zwangsnotwendig blutigen Aufstand von den reaktionärsten Teilen einer Gesellschaft, und mit einem Volk, das noch weitgehend im Feudalismus lebt - wie von Menschen, die aus den verschiedensten Länder rekrutiert wurden und auf den Ölfelder und anderswo schuften (und außer Flucht keinen anderen Ausweg sehen). Weder geschichtlich, noch ökonomisch, noch von der gesellschaftlichen Ordnung ist dies reif, sich der proletarischen Weltrevolution anzuschließen. Bei der heutigen Faktenlage des blutigen Aufstands in Libyen müssen wir davon ausgehen, daß die feudale Reaktion nicht nur die Oberhand hat, sondern auch, daß das Volk der Stammesgemeinschaften noch mehr leidend in die Vergangenheit der Menschheit zurückgeworfen wird. Ünd daß der Sturz des Gaddafi-Clans, seine Vertreibung aus dem Land, nicht einen wesentlichen Beitrag zur Befreiung des Volkes leistet und zur zeitlichen Verkürzung seines Anschlusses wird, der das libysche Volk endlich einreiht als ein Teil der Weltrevolution. Trotz alledem gilt auch hier, daß wir Kommunisten auf das aufmerksamste die weitere Entwicklung in diesem Land des Nahen-Osten und der arabischen Halbinsel beobachten und unsere Kenntnis auch für dieses arabische Land erweitern. Üm so die Ünerfahrenheit und das heutige geringe Wissen ein wenig zurückzudrängen und die jeweilige Besonderheit der einzelnen Länder im arabischen Raum - so auch Libyens - zu berücksichtigen, um die Gefahr von Übertragungsfehlern aus dem Klassenkampf unseres hoch industrialisierten Land, des deutschen Imperialismus, wie gegenüber den einzelnen Staaten im arabischen Raum und ihren so unterschiedlichen Revolten oder eben auch Aufständen der Reaktion besser zu verstehen und zu schärfen. Ausschuß des Zentralkomitees für Internationale Beziehung
24. Februar 2011 |