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Ergebnisse der Plenartagungen des Zentralkomitees
Februar und April 2014
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Inhalt:
Es ist der Sozialismus, der sich im Stadium des Verfalls der imperialistischen
Ökonomie und der Politik bewahrheitet
Die deutsche Raubökonomie in der Weltwirtschaftskrise
Die Ermächtigungsregierung ist eine Regierung der Willkür
Steter Tropfen macht auch Notstand oder Der Notstand ... bleibt nicht im eigenen Land
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Veranstaltungen zum 1. Mai
ORTSGRUPPE BREMEN
1. Mai-Veranstaltung
Es spricht: Gerhard Kupfer
Mitglied des Zentralkomitee
Es spricht: Helge Sommerrock
Mitglied des Zentralkomitee
Es spielt: Agitproptruppe
Roter Pfeffer
1. Mai · 14 Uhr
KoNSUL-HACKFELD-HAUS · Birkenstraße 34
ORTSGRUPPE FRANKFURT
1. Mai-Veranstaltung
Es spricht: Stefan Eggerdinger
Mitglied des Zentralkomitee
1. Mai · 13 Uhr
HAUS DER JUGEND · Deutschherrnufer 12 · Raum E11
ORTSGRUPPE HAMBURG
Kommt zur Demonstration des DGB
1. Mai · 11.00 Uhr
U-Bahn Lohmüllerstraße
ORTSGRUPPE KÖLN
1. Mai-Veranstaltung
Es spricht: Stefan Eggerdinger
Mitglied des Zentralkomitee
29. April · 19 Uhr
RoM e.V., Venloer Wall 17
(Nähe Gewerkschaftshaus / U-Bahn Hans-Böckler-Platz)
ORTSGRUPPE MÜNCHEN
Revolutionärer Ausklang des 1. Mai
Es spricht: Ein Mitglied des Zentralkomitee
Es spielt: Roter Wecker
1. Mai · 18 Uhr
Einlass 17 Uhr
Haus mit der Roten Fahne · Tulbeckstr. 4
(Schwanthaler Höhe U4/5)
ORTSGRUPPE NÜRNBERG
1. Mai-Veranstaltung
Es spricht: Heinz Klee
Mitglied des Zentralkomitee
und des Ortsvorstands der iG Metall Frankfurt
30. April · 19 Uhr
NACHBARSCHAFTSHAUS GoSTENHoF · Adam-Klein-Str. 6
(U1/U11 Haltestelle Gostenhof)
ORTSGRUPPE Regensburg
1. Mai-Veranstaltung
Es spricht: Heinz Klee
Mitglied des Zentralkomitee
und des Ortsvorstands der iG Metall Frankfurt
29. April · 19 Uhr
im L.E.D.E.R.E.R e.V. Lederergasse 25 |
Statt Leiharbeit und Zwangsarbeit, Vernichtung und Krieg
Die Antwort liegt auf der Hand:
S OZ I A L I S M U S !
Packen wir’s an!
„Tod dem Sozialismus!“ ist der Schlachtruf der
Kapitalisten, ihrer Politiker und ihrer Presse,
seit ihre Welt in die tiefste Krise geriet: als nämlich
vor 97 Jahren die russischen Arbeiter das kapitalistische Eigentum enteignet haben;
als sie bewiesen haben, daß erst dabei die wirkliche und
wirkende und sich entfaltende Welt des Volkes entstehen kann und entsteht.
„Die Ausbeutung und der Kapitalismus sind in
höchster Gefahr, und nur das Äußerste kann uns
noch retten.“ Das ist das Credo und das Banner
der Unterdrücker nach einem Jahrhundert der
Weltkriege und nach sechs Jahren ihrer bisher
größten Weltwirtschaftskrise.
Die Lohnarbeit hat keine Zukunft –
die Arbeit hat eine Welt zu gewinnen!
Nur Zwangsarbeit und Tagelöhnerei können das
System der Lohnarbeit retten. Nur die Massenarbeitslosigkeit kann Arbeitsplätze retten. Nur wenn
der Arbeiter sich und seinesgleichen aus seinem
Lohn und seinen Sozialkassen bezahlt – die Er-
werbslosen, die Aufstocker, die Hartz-Empfänger
und die Kurzarbeiter – nur dann kann die Ausbeutung bleiben. Das heißt: Sie muß nicht bleiben.
Nur der Hunger kann das Auskommen sichern,
nur der Verzicht aufs Nötigste das Überleben -
sagen die Kapitalisten und ihr Staat und ihre
ausgehaltenen Kommis in den Gewerkschaftsführungen.
Nur wenn keiner mehr in Rente kommt, ist die
Rente sicher, sagen sie. Nur der frühere Tod der
Vielen vor, in und nach den Kriegen kann den wenigen Ausbeutern das Leben retten. Das heißt:
deren Leben ist nicht mehr verträglich mit dem der
Vielen.
Die Welt gehört dem Arbeiter
Die Lohnarbeit hat keine Zukunft, gestehen die
Unternehmer. Dann heißt unsere Zukunft also: Wir
werden alles in Besitz nehmen und uns die Arbeit
selbst zuteilen. Denn all das gilt doch nur, solange
uns nicht gehört, was wir geschaffen haben. Für
den Arbeiter reicht es schon deshalb nicht, weil er
alles dreimal bezahlt: Er stellt die Fabriken, die
Krankenhäuser, die Transportmittel mit seiner Arbeit her.
Und dann bezahlt er sie noch einmal mit
seiner Arbeit, weil er sie dem Besitzer erhält. Und
dann bezahlt er einen großen Teil noch einmal,
wenn er ihn benutzt. Alles haben die Arbeiter, die
Werktätigen geschaffen – und die Kapitalisten halten diese Welt besetzt!
Nicht daß die Welt arm ist,
macht also das Elend. Sondern: daß sie in den falschen Händen ist.
Wenn das Lohnsystem Mann,
Frau und Familie nicht mehr ernährt, wenn nur der
Arbeiter es retten kann, indem er einen immer größeren Teil der Löhne,
vom Staat gezwungen, selbst
bezahlt – warum sollte er sich wie ein Bettler benehmen,
statt sich zu nehmen, was ihm längst gehört? Er kämpft in
den Tarifrunden um 3 oder 2 oder 4 Prozent mehr Lohn.
Und realisiert nicht, daß er jeden Tag den
Besitzern der Produktionsmitteln das Tausendfache davon
schenkt. Wenn die freie Lohnarbeit mehr und mehr durch
den Zwang des Staates, den Zwang der Leiharbeit, der
Werksverträge, der Tagelöhnerei ersetzt wird – sagt das
dem Arbeiter nicht deutlich genug, daß er den Staat der Ka-
pitalisten zum Teufel jagen muß, um seinen Staat zu errichten,
was er kann und muß?!
Ja, der Arbeiter ist sehr wohl für den Zwang. Wer nicht
arbeitet, soll auch nicht essen. Das ist Zwang. Nur trifft er
die Richtigen. Er trifft die, die keinen Handschlag in den
Fabriken getan haben, aber mit einem Federstrich über das
Schicksal deren riesiger Belegschaften entscheiden.
Dieser Zwang aber braucht gesellschaftliche Planung.
Daß sie möglich ist beweisen die Kapitalisten selbst. Sie
sagen es auch. Nur der Plan kann die Wirtschaft retten ist
doch längst ihr Geständnis und die Losung ihrer
Kriegswirtschaft, die schon da beginnt, wo der Arbeiter als
Leiharbeiter hierhin und dorthin geschoben wird – wo immer die paar
Dutzend Monopolherren ihn jeweils brauchen. Die Produktion
aus deren Händen befreit zu haben war das erste
große Geheimnis des raschen Aufstiegs der Länder, in
denen die Arbeiter herrschten. Sie für einen großen Plan
zu benutzen war das zweite. Es sind die Kapitalisten selbst,
die dieses Geheimnis enthüllen: daß für die Arbeitermacht
und ihre Produktion alles vorhanden ist, was sie braucht.
Statt Zerstörung in Krise und Krieg – Baut auf!
Nur die Zerstörung kann das Privateigentum retten. Die
Zerstörung von für den Kapitalisten und ihren kleinen
Profitinteressen überflüssigen Fabriken, Wohnhäusern und
Transportmitteln. Die Klasse der Bourgeois frißt am Ende
sogar ihre eigenen Kinder: die kleinen und mittleren Bürger,
die mit dem Verlust ihres Eigentums das Eigentum der paar
Dutzend Familien retten müssen. Nur die Zerstörung kann
das Eigentum retten - diese Parole einer untergehenden
Ausbeuterklasse wurde zur Losung erhoben in jeder ihrer
regelmäßigen großen Krisen, bis zum Weltbrand des
Krieges getrieben in ihren Weltwirtschaftskrisen. Diese Parole
konnte und kann niemals das Wort der Arbeiter sein, die
für sich und das Volk produzieren. Ihre Losung ist die
Enteignung, damit das alles der ganzen Gesellschaft gehört.
Und so setzen sie die Arbeiterlosung in die Tat um: „Baut
auf!“ Das war die Losung, unter der in den 1920er und
1930er Jahren die Länder der Sowjetunion ihre vom
Zarismus ererbte Rückständigkeit auf den Misthaufen der
Geschichte warfen und zu einer so großen Wirtschaftsmacht
wurden, daß sie den Hitlerfaschismus schlagen konnten.
Unter der in den 1940er und 1950er Jahren etwa das
Agrarland Polen in eines der stärksten Industrieländer der
Welt gewandelt wurde und Volkschina die Mittel schuf,
Hunderte von Millionen zu ernähren.
Weg mit der Regierung des Zwangs
und der Kriegsvorbereitung!
Für eine Regierung der Arbeiter und des Volks!
Nur die Diktatur kann die Demokratie der Wenigen retten.
Das sieht dann z.B. aus wie die deutsche große Koalition.
Eine Regierung des Stillgestanden und der absoluten
Mehrheit. Ein Vollzugsausschuß der Banken und Kon-
zerne. Ein Parlament als Grüßaugust der paar Dutzend,
denen das Land gehört. Ein Parlament ohne Abgeordnete,
ohne Einfluß, ohne Anspruch und ohne Opposition. Eine
Demokratie, die den Terror gegen das Volk stets im
Gewand trägt, weil sie ja gerade so eingerichtet wird, damit
das Volk nicht aufbegehrt. Schließlich haben sie auch Hitler
demokratisch an die Macht wählen lassen. Was aber
daraus zu sehen ist: In einer Welt, in der 85 Finanzkapitalisten
(darunter sieben deutsche) so viel an Vermögen haben wie
die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung besitzt brauchen die
Mächtigen keine Demokratie. Je weniger die Lohnarbeit
noch funktioniert, je mehr die Monopole und Großbanken
die Konkurrenz durch das Monopol, den Markt durch den
Diebstahl ersetzt haben, desto stärker gegen die Vielen
muß ihr Staat sein. Wenn sie ihre Demokratie der
Minderheit durch Gewalt ersetzen, Parlamente durch
Vollzugsausschüsse und sich eine Regierung ermächtigen – was ist
das anders als das Eingeständnis, daß sie zu wenig sind,
um noch ohne Panzer und Kanonen regieren zu können?
Die Mächtigen sind schwach! Aber der Irrglaube, sie seien
um so stärker, je besser sie bewaffnet sind, macht den Ar-
beiter denken, sie seien stark, ja unüberwindlich. Kein
Arbeiter würde so regieren wie es heute geschieht. Warum
also nicht kämpfen für eine Regierung der Werktätigen, der
Arbeiter und des Volks?
Wir brauchen Demokratie! Freilich, eine Demokratie von
unserem Fleisch und Blut. Eine Demokratie der
Arbeiterund Volksorganisationen, der Räte in den Fabriken, in den
Städten, auf dem Land. Würden wir nicht so viel besser
regiert von unseresgleichen, also: von uns selbst? Was also
hindert uns daran, um eine solche Regierung zu kämpfen
und uns zusammenzuschließen? Wie sollen wir unsere
Regierung denn bekommen, wenn wir die bestehende des
Zwangs und der Kriegshetze hinnehmen wie den Regen,
der fällt? Ist es denn etwas Neues, daß die Herrschenden
den Wählerwillen mißachten? Ist es etwas Neues, daß kein
einziger Vertreter unserer Klasse im Parlament sitzt – ge-
schweige denn in der Regierung? Aber müssen wir das
deshalb hinnehmen? Wir sind doch nicht wehrlos.
Bürgerliche Regierungen werden nicht im Parlament und nicht
durch Wahlen gestürzt. Sie werden im Betrieb und auf der
Straße gestürzt. Und unsere Führer dabei? Die kommen
aus dem Kampf. Anders als im Kampf sind die Arbeiter
noch nie zu ihren führenden Genossen gekommen.
Klassenkampf statt Weltkrieg!
Nur der Krieg kann den Frieden bewahren, sagen sie.
Wenn du den Frieden willst, bereite den Krieg vor, sagen
sie. Und sie tun es. Seit die Kapitalisten die Welt zu einer
gemacht haben, werden ihre Kriege zu Weltkriegen. Wie
vor 100 Jahren 1914 und vor 75 Jahren 1939 fragt sich,
welcher Raubzug der einen den anderen zu viel ist, welche
militärische Besetzung der einen die anderen gerade noch
hinnehmen. Daß die Welt reif ist für eine wirkliche
Weltgemeinschaft, organisiert von jenen Klassen, die kein
Interesse haben, sich Geraubtes wieder zu entreißen – diese
Einheit der Welt offenbart sich im Weltkrieg. So lange
nämlich Ausbeutung und Unterdrückung herrscht. Daß der
Kapitalismus mit der wichtigsten Produktivkraft, die es gibt,
dem Menschen, immer weniger anfangen kann (die
Ausgebeuteten wie die gar nicht mehr Ausbeutbaren erweisen
sich als unfähig, den Kapitalisten das Produzierte als Ware
abzukaufen) offenbart sich im Hinmetzeln von Dutzenden
von Millionen. Unsere Klasse aber, die Klasse, die produ-
ziert, kann nie genug an ihresgleichen haben und wird auf
jeden ihresgleichen achten. Produziert doch ein jeder soviel
mehr, als er selber verbraucht, daß davon das reichste eine
Prozent der Weltbevölkerung 110 Billionen Dollar
angehäuft hat, das 65fache des Besitzes der ärmeren 3 Milliarden. So reich wäre
die Welt in den richtigen Händen! Daß sie in diese Hände
kommt braucht es den Klassenkrieg
gegen die bisherigen Besitzer und
Zerstörer der Welt.
Nehmt ihnen den
gestohlenen Reichtum, und ihr könnt
nutzen, was ihr
selbst geschaffen
habt: Die Bahnen
und Krankenhäuser,
die Universitäten,
Bibliotheken
und
Bäder usw. usw.
Dann zahlen die Arbeiter zu Recht sich
selbst aus. Dann stellt sich heraus, wo der wahre Lohn
liegt. Nicht in den paar armseligen Zahlen auf dem monat-
lichen Kontoauszug. Für das Volk steht dann der gesamte
Reichtum der Gesellschaft zur Verfügung: als Fabriken und
Bibliotheken, als Bergwerke und Universitäten, als Eisenbahnen
und Schwimmbäder, als Kliniken, Schulen und
Theater.
Internationalismus der Arbeiter statt
Verteidigung des Vaterlands der Kapitalisten!
Sie sagen: Nur die Annexion kann die Nationen retten.
So haben sie sich das bessere Deutschland einverleibt, die
Bundesrepublik Jugoslawien zerschlagen. So wollen sie
uns „für die Souveränität der Ukraine“ gegen Rußland
mobilisieren und nach Moskau schicken. Nirgendwo haben sie
eine blühende Nation geschaffen. Wo den Arbeitern ihr
Land wieder genommen wurde, wo die Arbeiter sich den
Sozialismus noch einmal besiegen ließen, was ist dabei
herausgekommen? Blühende Nationen und Landschaften?
Die Wüste ist dabei herausgekommen, beherrscht von
marodierenden Gangsterbanden. Die großen Nationen sind
längst zu weltweiten Räubern und Plünderern geworden,
die kleinen enden als Protektorate oder Diebesgut.
Warum? Weil die Nation nur aufblüht unter der Herrschaft
der Arbeiter, die kein Interesse haben, sich gegenseitig zu
bekriegen, zu unterjochen und zu berauben, und die sich
nicht selbst als Kanonenfutter für andere organisieren
müssen. So wird die Nation befreit, und so geht sie dazu über,
sich überflüssig zu machen in einer Gemeinschaft der
Gleichen. Die Zerschlagung der Nationen durch die großen
kapitalistischen Mächte ist nichts anderes als: der Vorschein
der Weltrevolution. Die freilich in jedem Land ausgekämpft
wird.
Nur der Sturz des Kapitalismus kann die Welt noch
voranbringen! Mehr kann man von Kapitalisten an
Bankrotterklärung nicht verlangen. Es geht den Kapitalisten wie der
griechischen Sagengestalt Prokrustes: Wenn seinen
Gästen das Bett zu klein war, schnitt er ihnen Arme und Beine
ab. Was sie abschneiden ist was
sie nicht gebrauchen können. Milliarden
an
Menschen, Billionen
an Werten in Gebäuden, Maschinen
und Fabriken, die
geschleift, stillgelegt, als Schrott verramscht,
als
Bauruinen stehengelassen werden.
Wo das Problem ist,
ist
die
Lösung
längst: Die Häuser
sind da, und ihre
künftigen Bewohner
sind da – als die erwerbs- und obdachlosen Bauarbeiter,
die sie gebaut haben. Die Fabriken sind
da, und die Arbeiter sind da. Was uns die Krise noch einmal
so scharf klargemacht hat: Zusammenbringen wird beides
nicht unser Verzicht und unsere Genügsamkeit.
Zusammenbringen wird sie die Macht unserer Klasse, also: Die
Arbeitermacht im Staat.
Arbeiter! Der Feind ist nicht stark.
Er ist schwach!
Für den Arbeiter also heißt all das: Nur die Zukunft kann
die Gegenwart retten.
Daß der Sozialismus also möglich ist, haben die Arbeiter
längst bewiesen. Jetzt beweisen es die Kapitalisten: indem
sie demonstrieren, daß nur noch Wüste und Banditentum
und Krieg übrig bleibt, wenn der Sozialismus noch einmal
besiegt wird. Also: daß außer der Herrschaft der Arbeiter,
außer dem Sozialismus nichts mehr möglich ist.
So, das ist’s, was wir brauchen. Das ist’s, was wir längst
haben können. Die Fabriken, die Wohnungen, Kohle, Erz,
Krankenhäuser und Bahnen. Und deswegen und dazu: die
Macht im Staat.
Also organisiere dich. Alleine schaffst du’s nicht. Bau
sie mit uns wieder auf, die Partei, die an allen Ecken
und Enden fehlt. Die Arbeiterpartei. Die KPD!
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Europa in deutscher Hand
setzt die Welt in Brand!
Es geht durch die Welt ein Geflüster:
Arbeiter, hörst du es nicht?
Das sind die Stimmen der Kriegsminister:
Arbeiter, hörst du sie nicht?
Es flüstern die Kohle- und Stahlproduzenten,
Es flüstert die chemische Kriegsproduktion,
Es flüstert von allen Kontinenten:
Mobilmachung gegen die Sowjetunion!
Das ist die erste Strophe eines Lieds, das zehn Jahre vor Beginn des zweiten
Weltkriegs entstand und bis heute gesungen wird. Denn so sehr unsere
Herren es feiern mögen, daß die Sowjetunion von innen zerstört wurde: Daß es sie
nicht mehr gibt, ist der eine Grund, warum heute durch die Welt wieder ein
Geflüster geht. Warum es wieder nach Krieg in Europa riecht. Der andere Grund
sind sie selbst, unsere Herren!
Jetzt raufen sie sich wieder um ein Land, das im Osten Europas liegt, die Ukraine.
Aber ihr eigentliches Ziel ist auch heute noch oder heute wieder Rußland. Adolf
Hitler meinte, die Sowjetunion besiegen zu können und nicht wie Napoleon
geschlagen zu werden, weil dort der Sozialismus herrschte. Es ist bekannt, wie sehr
er sich täuschte. Nicht trotz, sondern weil die Sowjetunion sozialistisch war,
besiegte sie im Bündnis mit den anderen Alliierten Nazi-Deutschland. Das haben
die Imperialisten sehr wohl begriffen. Aber eben darum meinen sie nun: Jetzt,
wo es keine sozialistische Sowjetunion mehr gibt, jetzt können wir Rußland besiegen!
Aber wie? Darüber liegen sie nun in bitterem Streit miteinander. Einen Streit,
der den Keim eines neuen Kriegs unter ihnen selbst in sich trägt. Es konkurrieren
vor allem miteinander die USA und unser „wiedervereinigtes“ Land. Ihrer beiden
Staatsoberhäupter sind diejenigen, die inzwischen am meisten mit dem
russischen Staatschef telefonieren. Wozu? Nicht wegen der Krim. Sondern darum, wer
ihn auf seine Seite zieht. Zunächst einmal. Wer von diesen beiden und nicht
Europa; für das gilt „fuck you“. Es ist der Alptraum der USA, daß sich „Deutschland“
mit Rußland „verständigt“.
Und „Deutschland“ hat längst begonnen, seinen Weg mit Peitsche und
Zuckerbrot gegen Rußland zu gehen. Ganz ohne das ganze Europa. Aber nicht ganz
allein. Sondern mit einem seiner Opfer und einem seiner Besieger an seiner Seite.
Mit Polen und Frankreich (das mit seiner force de frappe ganz offiziell auch mit
atomarer Vergeltung drohen kann). Dieses Dreier-Bündnis wurde schon gleich
nach der Annexion der DDR durch die BRD ins Leben gerufen. Als sogenanntes
„Weimarer Dreieck“! Lange schlief es. Aber Ende Februar tauchten die drei in Kiew
in der Ukraine auf und unterzeichneten einen Vertrag mit den sogenannten
„Oppositionskräften“. Einen Vertrag, den der deutsche Außenminister allerdings
sofort nach seiner Unterzeichnung torpedierte, indem er auf dem „Maidan“
erschien und die „Oppositionskräfte“ ermutigte, mehr zu verlangen. Das weitere
ist bekannt.
Vor dem, was sich heute in der Ukraine abspielt, werden die Arbeiter und das
Volk dort erst dann sicher sein, wenn sie sich wieder von den „Volks genossen“
befreit haben, von denen sie sich den Sozialismus rauben ließen und die sich
ihre Milliarden zusammenschmarotzten. Diese Aufgabe können wir ihnen nicht
abnehmen. Aber wir können und müssen unsere eigenen Herrn entmachten,
wenn wir friedlich mit anderen Völkern zusammenleben wollen. Denn unser
Feind steht im eigenen Land und nicht irgendwo und muß geschlagen werden!
Damit es wieder und immer noch wie in dem Refrain des alten Lieds heißen kann:
Dann steigt aus den Trümmern
Der alten Gesellschaft
Die sozialistische Weltrepublik!
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Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD
Weltwirtschaftskrise - Der Imperialismus am Vorabend der proletarischen Revolution.